Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

PONS GmbH, Stuttgart

Stand: August 2018

Für Nutzung des Portals gelten folgende Geschäftsbedingungen:

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das Portal (einschließlich aller dazugehörigen Länder- und Sub-Domains) der PONS GmbH, Stöckachstraße 11, D-70190 Stuttgart, vertreten durch die Geschäftsführerin Gabriele Schmidt. Das Portal (nachfolgend Portal genannt) ist ein Portal mit Online Übungen, mit denen, ergänzend zum Buch der passenden Klett Lerntraining Reihe, Inhalte trainiert werden können.

1.2 Das Portal erbringt seine Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Es gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Nutzung unseres Dienstes jeweils online bereitgehaltenen Bedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie werden von uns schriftlich bestätigt. Mit der Nutzung des Portals erklären Sie sich mit den Nutzungsbedingungen ausdrücklich und ohne weitere Erklärung einverstanden.

1.3 Der Anbieter ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten des Portals. Widerspricht der Nutzer den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, so ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.4 Der Anbieter ist berechtigt, das Portal jederzeit zu verändern, Inhalte hinzuzufügen oder zu entfernen und das Angebot insgesamt aus dem Online-Betrieb zu nehmen. Ansprüche aus der (vorherigen) Nutzung entstehen grundsätzlich keine.

2. Inhalte/Angebote, Haftung

2.2 Über das Portal werden Informationsangebote bereitgestellt. Für Verluste oder Schäden, die Ihnen dadurch entstehen können, dass Sie auf eine Information dieser Inhalte/Angaben vertrauen, die Sie im Rahmen der Nutzung des Online-Dienstes erhalten haben, haften wir nur, wenn der Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Online-Dienstes der PONS GmbH verursacht worden ist oder bei leichter Fahrlässigkeit eine Pflicht verletzt wurde, auf deren Erfüllung Sie besonders vertrauen dürfen (Kardinalpflicht).

2.2 Eine Garantie für die Vollständigkeit, Richtigkeit und letzte Aktualität kann jedoch nicht übernommen werden. PONS GmbH stellt sämtliche Inhalte ohne jegliche Zusicherung oder Gewährleistung jedweder Art, sei sie ausdrücklich oder stillschweigend, zur Verfügung.

3. Leistungsumfang Portal

Mit der Registrierung beim Portal ist der Nutzer berechtigt folgende Leistungen abzurufen, die der Anbieter über das Internet an den Nutzer erbringt:

3.1 Der Nutzer ist berechtigt, die zur Verfügung gestellten Übungen und Tests online zu lösen.

3.2 Der Nutzer kann die dazugehörigen Auswertungen abrufen und ausdrucken.

3.3 Die Registrierung zum Portal berechtigt zur Nutzung und Auswertung aller bereitgestellten Übungen und Tests.

4. Zugriffsberechtigung

Alle leistungsbezogenen Auswertungen können nur durch den Nutzer eingesehen werden. Indem als ständige Zugangsvoraussetzung eine Registrierung und erforderlich ist, ist die alleinige Einsicht in die personenbezogenen Daten und Auswertungen an diese Identifizierung gebunden.

5. Passwort; Geheimhaltung; Verlust

5.1 Zur Nutzung des Portals muss der Nutzer notwendige Daten angeben. Er meldet sich hierfür mit seiner E-Mail-Adresse und einem selbst gewählten Passwort an.

E-Mail-Adresse und Passwort sind für die Nutzung des Dienstes notwendig. E-Mail-Adresse und Passwort ermöglichen dem Nutzer zugleich seine Daten einzusehen, zu verändern.

Der Nutzer kann sich zusätzlich auch einen selbstgewählten Benutzernamen vergeben.

5.2 Der Nutzer ist verpflichtet E-Mail-Adresse und Passwort sorgfältig aufzubewahren und so zu behandeln, dass ein Verlust ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können.

6. Rechte und Pflichten des Nutzers, Urheberrecht

6.1 Der Nutzer ist für die Dauer des Betriebs der Plattform berechtigt, den Dienst in dem vereinbarten Umfang zu nutzen.

6.2 Der Nutzer verpflichtet sich, das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere das Urheberrechtsgesetz, zu beachten und einzuhalten.

6.3 Jeder Nutzer des Portals trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten bei der Nutzung.

6.4 Der Nutzer darf das Portal nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere nicht zu anderen als Übungs- und Testzwecken zum Trainieren seiner Sprachkenntnisse.

6.5 Dem Nutzer ist es nicht gestattet, Inhalte des Anbieters in andere Netzwerke (z.B. Schul- oder Universitätsintranets, Tauschbörsen etc.) zu übertragen und oder zu speichern oder auf anderen, als dem eigenen Rechner zu speichern. Eine Genehmigung gem. § 52 a Abs. 2 Satz 1 UrhG wird durch diese AGB nicht erteilt.

6.6 Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Webseiten des Portals oder andere Dienste der PONS GmbH funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und werden zivil- und strafrechtlich verfolgt. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur eines oder mehrerer Dienste der PONS GmbH oder Teilen davon beeinflussen können.

6.7 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (E-Mail Adresse, Nutzername und Passwort) gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte zu schützen und sein Passwort geheim zu halten (siehe Abschnitt 5). Der Nutzer hat den Anbieter umgehend zu benachrichtigen, falls er den begründeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch seiner Zugangsdaten vorliegt.

6.8 Urheber-, Schutz- sowie sonstige Rechte Dritter, auf die über den Online-Dienst der PONS GmbH zugegriffen wird, verbleiben vollumfänglich beim Rechteinhaber und sind entsprechend geschützt. Deshalb ist die Nutzung in jeglicher Form der auf den Webseiten des Online-Dienstes der PONS GmbH enthaltenen Inhalte und Daten sowie die Implementierung dieser Inhalte und Daten auf den Webseiten Dritter nicht zulässig. Missbrauch wird von uns strafrechtlich verfolgt.

7. Erreichbarkeit des Dienstes, Gewährleistung

7.1 Der Anbieter gewährleistet nicht, dass der Dienst jederzeit erreichbar, verfügbar, fehlerfrei und pünktlich ist. Aufgrund von technischen Schwierigkeiten, die außerhalb des Einflussbereiches des Anbieters liegen, kann es zu Zugriffs- und Übertragungsverzögerungen oder -ausfällen kommen. Der Anbieter übernimmt daher insbesondere keine Gewähr dafür, dass gespeicherte Inhalte überhaupt, zu einem bestimmten Zeitpunkt und vollständig abrufbar sind, soweit bei der Übermittlung außerhalb des Einflussbereiches des Anbieters ein Fehler oder eine Störung auftritt.

7.2 Der Anbieter weist darauf hin, dass Computerprogramme nicht so entwickelt werden können, dass sie für alle Anforderungen fehlerfrei laufen. Der Anbieter übernimmt auch keine Gewähr, dass der Dienst und dafür zum Einsatz gelangenden Computerprogramme den speziellen Anforderungen des Nutzers genügen.

7.3 Der Anbieter haftet nur, soweit dem Anbieter, seinen Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Darüber hinaus haftet der Anbieter, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch den Anbieter, seine Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter leicht fahrlässig verletzt werden.

7.4 Bei den an den Nutzer übermittelten oder von ihm zum Abruf bereit gehaltenen und/oder übermittelten bzw. verbreiteten Inhalten handelt es sich um für den Anbieter fremde Inhalte, die auch nicht die Meinung des Anbieters wiedergeben.

7.5 Der Anbieter kann nicht für Datenverluste oder -beschädigungen, die durch die Verwendung oder durch die Unfähigkeit zur Verwendung eines Computerprogramms oder beim Aufrufen der Website aufgetreten sind, weder direkt noch indirekt, verantwortlich gemacht werden, einschließlich (aber nicht beschränkt auf) Geschäftsausfall, Verdienstausfall oder Verlust durch entgangenen Gewinn. Es liegt daher in der Verantwortung des Nutzers, von den hochgeladenen bzw. gespeicherten Inhalten regelmäßig Sicherheitskopien anzufertigen.

7.6 Eine gesetzlich vorgeschriebene, verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters, insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung, bleiben von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung des Anbieters bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers.

7.7 Der Anbieter verpflichtet sich, das Portal mindestens bis 2016 aufrecht zu erhalten. Einen Anspruch der Nutzung in Zusammenhang mit den oben genannten Klett Lerntraining Reihe darüber hinaus gibt es nicht.

8. Datenschutz

8.1 Der Nutzer willigt ein, dass seine personenbezogenen Daten, die er bei der Registrierung angibt, gespeichert und zum Betrieb des Online-Dienstes genutzt werden dürfen. Der Online-Dienst der PONS GmbH respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. Ohne vorherige Zustimmung werden keine persönlichen Nutzerangaben an Dritte weitergeben oder anderweitig verwertet.

8.2 Dies gilt nicht, wenn dies nach begründeter Annahme erforderlich ist
- zum rechtlichen Schutz der üblichen Nutzer,
- zur Erfüllung gesetzlicher Anforderungen,
- zur Verteidigung und zum Schutz der Rechte der PONS GmbH,
- zur Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen oder
- zur Behebung technischer Schwierigkeiten der Services.

8.3 Mit den Nutzerdaten wird das Portal im Einklang mit den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes verfahren.

8.4 Der Anbieter ist berechtigt, pseudonyme Nutzerinformationen zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennungen sowie zur Qualitätssicherung und Marktforschung zu verwenden. Adress- und Negativdaten werden an andere Konzernunternehmen und eine zentrale Datei übermittelt, die von PONS GmbH zum Zwecke des Schutzes aller Konzernunternehmen geführt wird. Anderen Konzernunternehmen werden diese Daten bei berechtigtem Interesse zweckgebunden zur Verfügung gestellt.

8.5 Für den Datenschutz im Hinblick auf die vom Nutzer eingegebenen Daten und vom System ausgewerteten Testergebnisse ist der Nutzer selbst verantwortlich.

9. Sonstiges

Wenn in diesem Vertrag die Schriftform vorgesehen ist, entspricht auch die Versendung einer E-Mail oder eines Telefax dieser Schriftform. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung des Portals ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Wenn Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, ist Stuttgart Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit ihrer Nutzung. Wir sind berechtigt, auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen. Für den Fall einer gerichtlichen Auseinandersetzung lautet die ladungsfähige Anschrift: PONS GmbH, Stöckachstraße 11, D-70190 Stuttgart. Der Erfüllungsort ist Stuttgart.

10. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden oder sollte dieser Vertrag eine an sich notwendige Regelung nicht enthalten, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrags nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke gilt eine rechtlich zulässige Regelung, die so weit wie möglich dem entspricht, was die Parteien gewollt haben oder nach Sinn und Zweck dieses Vertrags gewollt haben würden, wenn sie die Regelungslücke erkannt hätten.

PONS GmbH, Stuttgart
Geschäftsführerin: Gabriele Schmidt
Verleger: Dr. h. c. Michael Klett
Handelsregister-Eintrag Stuttgart HRB 15676
Umsatzsteuer-ID-Nr.: DE 158 239 610